Robert S. Plaul

Rund eine Stunde Arbeit pro Vorgang

2. Februar 20242. Februar 2024 von Robert S. Plaul

Acht Bezirke fordern Amtshilfe zur Rückerstattung von Sondernutzungsgebühren

Sondernutzung wird gebührenfrei – doch bei der Rückerstattung für 2023 hapert’s. Archivfoto: rsp

Wenn Wirte Tische und Stühle vor die Tür stellen wollen, so kostet sie das ein paar hundert Euro pro Jahr, zumindest wenn dabei öffentliches Straßenland involviert ist. Für 2024, so ein Beschluss des Senats vom Dezember vergangenen Jahres, soll auf die Gebühr für die Genehmigung der Sondernutzung verzichtet werden, um die von Corona, Inflation und steigenden Energiekosten gebeutelten Gastronomiebetriebe zu unterstützen. Die Bezirke wiederum, denen die Gebühren bisher zugutekamen, sollen das fehlende Geld stattdessen vom Senat erhalten – soweit die gute Nachricht.

Doch der Senat hat auch eine Rückerstattung von Gebühren für 2023, die ab Mai letzten Jahres bereits bezahlt wurden, beschlossen. Genauer gesagt: Er hat sie »in den Ermessensspielraum der Bezirke« gestellt. Und hier geht das Problem erst so richtig los.

Von einem Ermessensspielraum könne nämlich gar keine Rede sein, schreiben die Bezirksbürgermeister und Stadträte von acht Bezirken in einem Brief an den Senat. Unter Federführung von Friedrichshain-Kreuzberg haben sich die Bezirke mit einem Amtshilfeersuchen an die zuständigen Senatorinnen Manja Schreiner und Franziska Giffey gewandt. Darin machen sie eine ganz andere Rechnung auf: Rund 10.000 Vorgänge seien insgesamt berlinweit betroffen (davon allein in Friedrichshain und Kreuzberg rund 1.000). All diese Vorgänge müssten nun einzeln rückabgewickelt werden. Wie das Bezirksamt auf Rückfrage mitteilte, gehe man von rund einer Stunde Arbeitszeit pro Vorgang aus.

Der Grund für den hohen Zeitaufwand sei vor allem, dass die Genehmigungen für die Sondernutzung in der Regel für mehrere Jahre beantragt und erteilt würden, so dass zusätzlicher bürokratischer Aufwand bei der anteiligen Rückerstattung entstünde.

Bezirke hatten schon im Dezember Bedenken geäußert

»Dies ist mit den knappen personellen Ressourcen, mit denen die Bezirke ausgestattet sind, schlichtweg unmöglich«, begründen die Bezirke das Amtshilfeersuchen. »Mitarbeitende aus dem Straßen- und Grünflächenamt würden monatelang ausschließlich mit der Rückabwicklung der Gebühren beschäftigt sein, anstatt ihren regulären Aufgaben nachzukommen.«

Im Vorfeld des Erlasses der Sondernutzungsgebühren für 2023 habe der Senat keine Rücksprache mit den Bezirken gehalten, betont Bezirksbürgermeisterin Clara Herrmann in einer Pressemitteilung. »Als Bezirke sind wir in der Umsetzung dieser Entscheidung auf die Unterstützung aus den zuständigen Senatsverwaltungen angewiesen.«Selbstverständlich müsse dabei weiterhin die Zusage gelten, dass den Bezirken keine Kosten anfallen und die Einnahmenausfälle erstattet werden.

Bereits im Dezember hatten die zuständigen Stadträte dem Senat gegenüber rechtliche Bedenken zum Erlass der Gebühren geäußert.

Das Amtshilfeersuchen bezieht sich ausdrücklich nur auf die umstrittene Rückerstattung für das Jahr 2023. Der Erlass der Gebühren für 2024 ist davon nicht betroffen.

Erschienen in der gedruckten KuK vom Februar 2024.

Benko hört die Signa-le

1. Dezember 20231. Dezember 2023 von Robert S. Plaul

Zukunft von Karstadt am Hermannplatz erneut ungewiss

Niemand weiß genau, was die Zukunft für Warenhaus und Gebäude bereithält. Foto: rsp (Archiv)

Nach zwei Insolvenzverfahren innerhalb von nur drei Jahren (April 2020 und Oktober 2022) steht die Zukunft des Karstadt-Kaufhauses am Hermannplatz (das seit einiger Zeit als »Galeria« firmiert) einmal mehr auf der Kippe. Medienberichten zufolge kämpft die Signa-Gruppe des österreichischen Investors René Benko, die den Warenhauskonzern 2019 übernommen hat, seit Monaten mit Liquiditätsproblemen. Ende November hatte zunächst die Signa Real Estate Management Germany, die zur Immobiliensparte des Konzerns gehört, Insolvenz angemeldet. Am 29. November folgte dann der Insolvenzantrag der Holding-Gesellschaft. Benko selbst war am 8. November auf Drängen der wichtigsten Signa-Gesellschafter von seinem Amt als Beiratsvorsitzender der Signa Holding zurückgetreten.

Unklar ist jetzt insbesondere auch, was aus dem umstrittenen Prestigeprojekt des Konzerns am Hermannplatz wird. Signa plant hier einen Neubau des Karstadt-Gebäudes in historischer Art-déco-Anmutung, Kritiker befürchten Verdrängungseffekte. Derzeit entwirft der Senat hierfür einen Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren, der für eine enorme Wertsteigerung der Bestandsimmobilie sorgen dürfte. Möglich wäre, dass der angeschlagene Konzern dann lieber verkauft statt selbst zu bauen. Der Senat hatte dem sogenannten »vorhabenbezogenen Bebauungsplan« im Zuge der ersten Galeria-Insolvenz 2020 zugestimmt. Im Gegenzug hatte sich Signa verpflichtet, vier von einer Schließung bedrohte Warenhäuser in Berlin weiterzubetreiben – allerdings nur bis Januar 2024. Auch die zugesagte Kapitalspritze an die Warenhauskette ist bisher nicht erfolgt.

Seit Jahren Kritik an Neubau und Senats-Deal

In der Bezirkspolitik hatte sich schon früh Kritik an dem Bauvorhaben der Signa geregt. Bereits im August 2020 hatte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eine Resolution verabschiedet, die sich gegen das Ansinnen des Senats wandte, das Planungsvorhaben am Hermannplatz an sich zu ziehen. In dem zwischen Senat und Signa vereinbarten »Letter of Intent« gäbe es »keinerlei Zusagen über den Behalt der jetzigen Verkaufsfläche von Karstadt in der Zukunft oder eine Garantie für die jetzigen Beschäftigten während der Bauphase«.

Vor einem Jahr – kurz nach dem zweiten Insolvenzantrag der Galeria und nachdem es zu Ermittlungen der österreichischen Korruptionsstaatsanwaltschaft gegen Personen und Verbände aus dem Signa-Umfeld gekommen war – beauftragte die BVV das Bezirksamt, sich gegen den Neubau einzusetzen. Erneut wurde der Deal zwischen Senat und Signa kritisiert: »Öffentlich-rechtliche Verträge, die staatliche Verpflichtungen im Gegenzug zu sachfremden Leistungen garantieren, sind nicht ohne Grund verboten«, heißt es in dem Beschluss.

Zuletzt sprach sich die BVV im Juni gegen den Monumentalbau aus. Schon im vergangenen Jahr war es bei Hochhausbauarbeiten (eines anderen Investors) am Alexanderplatz zu einer Absenkung des Bahnhofs beziehungsweise der U2 um mehrere Zentimeter gekommen – mit den entsprechenden Auswirkungen auf den U-Bahnbetrieb. Die BVV fürchtet nun Ähnliches beim Karstadt-Neubau. Es bestünde die Gefahr, dass der Betrieb der Linien U7 und U8 und das Funktionieren des Verkehrsknotenpunkts Hermannplatz beeinträchtigt würden. Das träfe über 800.000 Fahrgäste pro Woche.

Erschienen in der gedruckten KuK vom Dezember 2023.

Unterm Kunstrasen liegt der Splittergraben

3. November 2023 von Robert S. Plaul

Willi-Boos-Sportplatz wird mindestens ein Jahr lang saniert

Noch weiß niemand, welche Überraschungen unter dem Willi-Boos-Sportplatz warten. Foto: rsp

Wo kürzlich noch gekickt wurde, türmen sich jetzt Bodenaushub und die Reste des alten Bodenbelags: Der Sportplatz an der Gneisenaustraße wird saniert, und das mindestens ein Jahr lang.

Im Zuge der Sanierung wird nicht nur der über die Jahre stark abgenutzte Kunstrasen ersetzt, sondern auch der Unterbau. Und das ist auch der Grund, warum die Zeitangabe »ein Jahr« mit Vorsicht zu genießen ist: Denn unter dem Platz liegen unter anderem alte Splittergräben (eine Art Minimalbunker). Es dürfte nicht unwahrscheinlich sein, hier auf Munitionsreste aus dem zweiten Weltkrieg zu stoßen. Je nach Belastung müsse womöglich auch umfangreich Sand ausgetauscht werden, wenn in diesem Verunreinigungen durch Kampfmittel entdeckt werden, erklärt Sportstadtrat Andy Hehmke.

Beim BSC Eintracht/Südring, nach dessen Gründer Willi Boos die Sportanlage seit 2010 benannt ist, freut man sich zwar über die dringend notwendige Sanierung, bemängelt jedoch die nicht ausreichende Vergabe von Ersatztrainingszeiten. »Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg steht hier in der Pflicht, da uns in Gesprächen eine vollwertige Vergabe von Ersatznutzungszeiten zugesagt worden ist«, schreibt der Verein auf seiner Website.

Hehmke verweist indessen darauf, dass nicht nur Eintracht/Südring betroffen sei: »Unser hochverdichteter Innenstadtbezirk hat viel zu wenige Sportanlagen. Alle sind zu 100 Prozent ausgelastet. Wenn wegen Sanierung ein Platz temporär vom Netz geht, müssen auch die anderen Vereine von ihren Zeiten welche abgeben.« Eintracht/Südring habe man im Juli über die Maßnahmen informiert.

Auch das angrenzende Leibniz-Gymnasium, das den Platz als Sport- und zum Teil als Pausenfläche nutzt, ist von der Sperrung betroffen. Während der Bauzeit steht der Schule der Sportplatz an der Züllichauer Straße zur Verfügung.

Erschienen in der gedruckten KuK vom November 2023.

Für Kinder und Erwachsene

6. Oktober 20236. Oktober 2023 von Robert S. Plaul

Bei Anagramm gibt es Bücher für Menschen, die gerne denken

Was wäre die Welt ohne Bücher? Sicherlich ein ganzes Stück langweiliger und dümmer. In dieser Reihe stellen wir Orte vor, an denen es Literatur zum Anfassen und Erleben gibt: Ob Belletristik, Sachbuch, Kochbuch, Lyrikband oder Fachbuch – Kreuzberger Buchhandlungen haben für jeden die passende Horizonterweiterung im Angebot.

Die Buchhändlerinnen Sonja Marchewa und Katja Dotzauer zwischen Bücherregalen in der Buchhandlung Anagramm

Kennen den Geschmack der Nachbarschaft: Sonja Marchewa und Katja Dotzauer. Foto: rsp

Trotz ihrer Größe von rund 140 Quadratmetern droht die Buchhandlung Anagramm in der Trubeligkeit des Mehringdamms fast ein wenig unterzugehen. Was schade wäre – denn in dem geräumigen Ladenlokal findet sich ein sorgfältig kuratiertes Lektüreangebot für jedes Alter: Etwa die Hälfte der Titel machen Kinder- und Jugendbücher aus, womit die Buchhandlung, die 1976 (noch in der Großbeerenstraße) als »Kinderbuchladen Kreuzberg« gegründet wurde, gewissermaßen ihrer Tradition treu bleibt.

Wo anderswo die Titel der Spiegel-Bestsellerliste aufgereiht werden, präsentiert Anagramm eigene Favoriten: In den Büchern auf dem Tisch nahe dem Eingang stecken kleine Empfehlungskärtchen der drei Buchhändlerinnen, die ziemlich genau wissen, was die Kundinnen und Kunden aus der Nachbarschaft mögen.

Und was mag die Nachbarschaft? »Sie denkt gerne«, sagt Buchhändlerin Sonja Marchewa. Deshalb lasse man im Zweifelsfall auch »lieber mal eine Schmonzette weg«.

Ein Fokus des Ladens ist Feminismus, generell findet man bei Anagramm viel Literatur von Frauen. Neben deutschsprachiger Belletristik und Sachbüchern gibt es auch zwei Regale mit englischen Titeln – und eine Wand mit Graphic Novels.

Zweimal im Jahr präsentieren die Buchhändlerinnen ihre Empfehlungen in gebündelter Form bei Buchvorstellungsabenden. Außerdem finden regelmäßig – etwa einmal im Monat – Lesungen statt.

Erschienen in der gedruckten KuK vom September 2023.

Gebrauchte Geisteswissenschaften

8. September 20238. September 2023 von Robert S. Plaul

Im Antiquariat Minx in der Bergmannstraße gibt es noch einige Buchschätze zu heben

Antiquar Rainer Minx zwischen vollen Regalen und Bananenkisten voller alter Bücher. Foto: rsp

Rund 25.000 Bücher dürften es sein, die in den Räumen des Antiquariats an der Ecke Bergmannstraße/Schenkendorfstraße auf neue Leser warten. Ganz so genau kann Rainer Minx, der das Geschäft seit 23 Jahren zusammen mit Mitinhaber Wilhelm Fetting betreibt, es nicht sagen; die Rechengröße des Antiquars ist die Bananenkiste – und von denen gibt es auf den rund 80 Quadratmetern etliche zwischen den vollen Regalen. Weitere Bestände finden sich in Minx’ Zweitladen ein paar Meter die Schenkendorfstraße hinauf sowie in einem weiteren Antiquariat in der Bücherstadt Wünsdorf in Brandenburg.

Auch wenn – auch und gerade unter den bei gutem Wetter vorm Laden aufgestellten Büchern – einige belletristische Titel und sogar Musik-CDs dabei sind, liegt der Fokus des Geschäfts doch eindeutig bei den Geisteswissenschaften: Theater und Kultur, Philosophie und Psychologie, Theologie, Judaica und eine ganze Menge Bücher, die sich mit Marxismus beschäftigen.

Das ist heutzutage, das sagt auch Rainer Minx, nicht gerade das, was sich besonders gut verkauft. Richtige Sammler gäbe es kaum noch, und jüngere Menschen würden gar nicht erst auf die Idee kommen, sich eine eigene Bibliothek aufzubauen.

Und doch gibt es immer wieder Menschen, die in dem Laden auf Entdeckungsreise gehen und den einen oder anderen Schatz heben – und damit den zynischen Fatalismus des passionierten Buchhändlers Lügen strafen. Einen Versuch ist es auf jeden Fall wert!

Erschienen in der gedruckten KuK vom August 2023.

Zero Waste zum Zehnjährigen

22. August 2023 von Robert S. Plaul

Mittenwalder Straßenfest am 2. September feiert Jubiläum

Menschen und Stände auf dem Mittenwalder Straßenfest

Wie alles begann: Schon zum ersten Straßenfest in der Mittenwalder kamen 3000 Leute. Foto: phils

Vor zehn Jahren hatte der noch junge Verein mog61 – die Abkürzung stand damals noch für »Mittenwalder ohne Grenzen« – eine fast schon größenwahnsinnig anmutende Idee: Ein Straßenfest in der Mittenwalder Straße, von und für Nachbarn, mit großer Musikbühne, Essen, Getränken, Info- und Verkaufsständen von Vereinen, Initiativen, lokalen Unternehmen und Privatleuten. Monatelang hatte die Vorsitzende Marie Hoepfner zuvor mit dem Bezirk verhandelt, der eigentlich keine neuen Straßenfeste etabliert wissen wollte. Am Ende war es ein großer Erfolg: Die Polizei zählte 3000 Besucher zwischen Gneisenau- und Fürbringerstraße, und der Kiez ist um eine Institution reicher.

Und so feiert das Mittenwalder Straßenfest, dessen Name Außenstehende stets ein Event im Brandenburgischen vermuten lässt, dieses Jahr sein zehnjähriges Jubiläum – nach drei Jahren Corona-Pause.

Neu ist in diesem Jahr, dass der Verein (der 2016 in »Miteinander ohne Grenzen« umfirmierte) das Fest soweit wie möglich klimaneutral und nach dem Zero-Waste-Prinzip veranstalten will. Die Planungen dazu laufen auf Hochtouren.

Dazu kommt Altbewährtes: Wie immer gibt es ein Live-Musikprogramm, u.a. mit Casino Gitano (Gypsy-Polka-Swing-Punk) und Barny Schlosser (Jazz, Soul, R&B und Rap).

Auch das 2018 etablierte Lesezelt, in dem Autoren aus unabhängigen Verlagen ihre Bücher vorstellen, feiert eine Neuauflage.

Außerdem gibt es Angebote der Polizei und der Freiwilligen Feuerwehr. Los geht’s am 2. September um 14 Uhr.

Buchhandlung mit Druckwerkstatt

30. Juli 202322. August 2023 von Robert S. Plaul

Große Auswahl für minderjährige Literaturfans bei Krumulus am Südstern

Zwei Buchhändlerinnen von einem Bücherregal

Buchhändlerin Kerstin Hanne und Inhaberin Anna Morlinghaus. Foto: rsp

»Liebe kleine Krummelus, niemals will ich werden gruß«, lautet der Zauberspruch, mit dem Pippi Langstrumpf und ihre Freunde Tommy und Annika dem Erwachsenwerden abschwören. Die Buchhandlung Krumulus (mit drei U und einem M) am Südstern bietet auf jeden Fall genug Material, um die Zeit des Nicht-Erwachsenseins gut zu überstehen: Bilderbücher, Vorlesebücher, Bücher für Erstleser, Kleinkinder und Jugendliche finden sich auf den rund 80 angenehm verwinkelten Quadratmetern ebenso wie Sachbücher, Comics und Hörbücher für junge Menschen – mitgebrachte Erziehungsberechtigte können solange in der Erwachsenenecke abgestellt werden, die eine kleine Auswahl an Bestsellern und aktuellen Titeln bereithält.

Doch die sorgfältig kuratierte Auswahl an Kinder- und Jugendliteratur ist nicht alles, was der 2014 eröffnete Laden zu bieten hat: Im hinteren Galerieraum gibt es regelmäßige Ausstellungen mit Illustrationen, bei denen immer eines oder mehrere Bücher im Mittelpunkt stehen. Dort findet auch der Vorlesesalon für Kitagruppen und Schulklassen statt, außerdem gibt es Lesungen, Buchpremieren, Theater und musikalische Angebote für Familien sowie den Buchclub für Menschen zwischen 8 und 18.

In der Druckwerkstatt im Keller werden darüber hinaus Workshops für Kinder und Jugendliche angeboten, bei denen zum Beispiel Siebdruck und Linolschnitt ausprobiert werden können. In der Stempelwerkstatt können in den Sommerferien eigene Stempel gestaltet werden.

Ade, Durchgangsverkehr

22. Juli 202322. Juli 2023 von Robert S. Plaul

Bezirk stellt Konzept zur flächendeckenden Verkehrsberuhigung vor

Unter dem Titel »Xhain beruhigt sich« hat Friedrichshain-Kreuzberg Ende Juni als erster Bezirk ein Konzept zur flächendeckenden Verkehrsberuhigung vorgestellt. Erklärtes Ziel ist es, den Durchgangsverkehr aus den Nebenstraßen zurück auf die Hauptstraßen zu bringen – eine »funktionale Klärung«, wie es Felix Weisbrich, Leiter des Straßen- und Grünflächenamtes formuliert. Damit soll sowohl die Verkehrssicherheit als auch die Lebensqualität in den Nebenstraßen erhöht werden. Maßnahmen am Hauptstraßennetz sind explizit nicht Bestandteil des Konzepts, da sie nicht im Zuständigkeitsbereich des Bezirks liegen. Gleichwohl soll weiterhin versucht werden, einzelne Straßen zu Nebenstraßen herabstufen zu lassen, wie das unlängst für die südliche Zossener Straße geschehen ist.

Felix Weisbrich, Leiter des Straßen- und Grünflächenamtes, und Stadträtin Annika Gerold sitzen an einem Tisch. Im Hintergrund ein Bildschirm mit einer Präsentation

Felix Weisbrich, Leiter des Straßen- und Grünflächenamtes, und Stadträtin Annika Gerold stellen das Konzept zur Verkehrsberuhigung vor. Foto: rsp

Das Konzept ist im Wesentlichen eine Bestandsaufnahme von bereits geplanten, beantragten und diskutierten Maßnahmen, ergänzt um Gebiete, für die es noch keine konkreten Vorschläge gab. Dabei wurden beispielsweise auch Einwohner*innenanträge von Kiezblock-Initiativen berücksichtigt. So wurden insgesamt 280 Einzelmaßnahmen identifiziert, zusammengefasst in 15 Planungsräume.

Die einzelnen Maßnahmen funktionieren gewissermaßen nach einem Baukastenprinzip: Vorgesehen sind einerseits Querungshilfen/Gehwegvorstreckungen für Fußgänger, sogenannte Schulzonen sowie Geschwindigkeitsreduktionen durch Asphaltkissen oder Temposchwellen. Diese drei Maßnahmenarten dienen vor allem der Verkehrssicherheit und lassen sich auch ohne Beteiligungsverfahren umsetzen.

Anders sieht das mit den drei anderen Modulen aus: Modale Filter – also Diagonalsperren exklusiv für Autos –, Fußgänger*innenzonen und Einbahnstraßen finden unter Beteiligung der Anwohner statt. Bei diesen Maßnahmen geht es vor allem um das Ziel der Verdrängung des Durchgangsverkehrs. Allen Maßnahmen ist gemein, dass sie sich, anders als umfangreichere Umgestaltungen, verhältnismäßig kostengünstig umsetzen lassen. Derzeit geht man von insgesamt 2 Millionen Euro Planungs- und 1 Million Euro Baukosten aus.

Über den Stand der Planung informiert die Website xhain-beruhigt.berlin. Dort sind zu jedem Gebiet auch die zugrundeliegenden Beschlüsse der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), existierende Machbarkeitsstudien und Ähnliches verlinkt. Darüber hinaus verweist jeder Eintrag auch auf eine dazugehörige Seite auf der Beteiligungsplattform mein.berlin.de, über die bereits im Vorfeld eines »echten« Beteiligungsverfahrens Kommentare und Meinungen von Anwohnern eingesammelt werden.

Screenshot mit einer Karte von xhain-beruhigt.berlin

Unter den Maßnahmen finden sich auch »alte Bekannte« wie die seit 20 Jahren diskutierte Modalsperre Mittenwalder/Fürbringerstraße. Screenshot: xhain-beruhigt.berlin

Bis die Maßnahmen umgesetzt werden oder auch nur Detailplanungen und Beteiligungsverfahren beginnen, wird es indessen in den meisten Gebieten noch einige Jahre dauern. Einerseits ist dem Bezirksamt und Verkehrsstadträtin Annika Gerold an einer rechtssicheren Umsetzung gelegen, andererseits muss natürlich jeweils die Finanzierung geklärt werden, die unmöglich allein aus bezirklichen Mitteln erfolgen kann. Jetzt sei es an Verkehrssenatorin Schreiner, »zu zeigen, ob ihr die Sicherheit von Fußgänger*innen und Schüler*innen wirklich wichtig ist«, lässt sich Gerold in einer Pressemitteilung zitieren.

Tatsächlich sieht das Konzept, abgesehen von den angedachten Fußgängerzonen, kaum eine Reduktion von Parkplätzen vor, sodass es hier zu weniger Widerständen seitens der Senatorin kommen müsste als beim Radwegeausbau. Dagegen sind Verkehrs‑ und Schulwegsicherheit erklärte Ziele von Manja Schreiner.

Erschienen in der gedruckten KuK vom Juli 2023.

Verkehrssenatorin stoppt Radwegebau

5. Juli 20237. Juli 2023 von Robert S. Plaul

Finanzierung »vorläufig« ausgesetzt

Radstreifen entlang der Zossener Straße (Höhe Heilig-Kreuz-Kirche) mit einem Radfahrer

Vermutlich »vorläufig« nicht gefährdet: Radstreifen in der Zossener Straße. Foto: psk

Update: Bezirk bezweifelt Rechtmäßigkeit des Stopps / Radweg in der Stallschreiberstraße wird gebaut (s.u.)

Es fing an mit ein paar E-Mails: Mitte Juni teilte die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (SenMVKU) den Bezirken mit, dass die neue Hausleitung – also Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) – darum bitte, geplante Radwegeprojekte auszusetzen, sofern dafür auch nur ein einziger Parkplatz oder ein Fahrstreifen für Autos wegfiele.

Schon einen Tag später ruderte Schreiner zurück: »nicht mehr als zehn Parkplätze auf 500m« seien einer Pressemitteilung zufolge dann doch akzeptabel, sofern Wirtschafts- und Lieferverkehr nicht erheblich beeinträchtigt würden und, weiterhin, keine Fahrstreifen wegfielen. Alle anderen Projekte würden »überprüft und priorisiert«.

Doch »priorisiert« heißt in dem Kontext: erstmal gestoppt.

In den Bezirken herrscht seitdem erhebliche Unsicherheit. Auch in Friedrichshain-Kreuzberg könnten mehr als zehn Projekte betroffen sein, teilte das Bezirksamt auf Anfrage mit, jedoch ließe »die Kommunikation der SenMVKU sehr viele Fragen offen«.

Bei Projekten wie der Stallschreiberstraße dürfte die von der Senatsverwaltung formulierte Ausnahme für Maßnahmen gelten, die die Schulwegsicherheit erhöhen. Tatsächlich hat die Senatsverwaltung den Stopp für diesen Radweg am Dienstag zurückgenommen. Anderswo jedoch, etwa in der Urbanstraße und der Oranienstraße, ist fraglich, welche Zukunft diese Projekte haben. Hier läuft die Vorplanung teilweise bereits seit Jahren. Doch mit der »Bitte« der Senatsverwaltung sei auch ein vorläufiges Aussetzen der Finanzierungszusagen verbunden, erklärte Verkehrsstadträtin Annika Gerold (Grüne). Ein entsprechendes Schreiben war dem Bezirk am 20. Juni zugegangen.

1,5 Millionen Euro drohen zu verfallen

Allein im Bezirk geht es um Gelder in Höhe von insgesamt rund 1,5 Millionen Euro, die jetzt auf der Kippe stehen. Darunter sind vor allem Fördermittel des Bundes, die zu verfallen drohen, wenn sie nicht noch dieses Jahr ausgegeben werden oder wenn die von Senatorin Schreiner angekündigte Überprüfung der Projekte zu größeren Umplanungen führt.

Ende Juni fand eine Gesprächsrunde zwischen Bezirksstadträten und Senatorin statt – zur Frage, wie konstruktiv die lief, gibt es jedoch sehr unterschiedliche Einschätzungen. Zuletzt hatten Verkehrsstadträte aus mehreren Bezirken der Senatorin ein Ultimatum gestellt, den allgemeinen Projektstopp zurückzunehmen und für Planbarkeit zu sorgen.

Rechtsamt bezweifelt Rechtmäßigkeit

Bereits vor einigen Tagen hatte Friedrichshain-Kreuzberg sein Rechtsamt mit einer juristischen Überprüfung des Radwegestopps beauftragt. Bei einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz am heutigen Mittwoch wurde jetzt das Ergebnis verkündet. Demnach bestünden seitens des Bezirks Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Vorgehens der Senatsverwaltung. Eine temporäre Außerkraftsetzung der Mittelzusagen gäbe die Landeshaushaltsordnung nicht her. »Wir haben einen geltenden Haushalt«, betonte Rolfdieter Bohm, Leiter des Rechtsamts. Der Doppelhaushalt sei vom Abgeordnetenhaus beschlossen worden und sei so auch vom Senat und den Bezirken zu beachten. Wenn darin Mittel für Fahrradwege vorgesehen seien, so die Argumentation, könnten diese nicht einfach vorübergehend außer Kraft gesetzt werden.

Zudem bestünde bei laufenden Ausschreibungen die Gefahr, dass sich das Land Berlin regresspflichtig mache, wenn die Ausschreibung wegen eines Aussetzens der Finanzierung gestoppt werde.

Eine Möglichkeit, die Rechtmäßigkeit vor Gericht prüfen zu lassen gibt es allerdings nicht. Berlin ist eine sogenannte Einheitsgemeinde, sodass die Bezirke keine eigenen Rechtspersönlichkeiten sind, die etwa gegen »das Land Berlin« klagen könnten. Von dem Ergebnis der Prüfung durch das Rechtsamt verspricht man sich allerdings eine weitere Argumentationsebene gegen die Senatsverwaltung, denn auch die könne kein Interesse daran haben, gegen Recht und Gesetz zu handeln.

Erschienen in der gedruckten KuK vom Juli 2023.

Linke Institution

30. Juni 202330. Juni 2023 von Robert S. Plaul

Der Buchladen Schwarze Risse ist als Kollektiv organisiert

Hinter der unscheinbaren Tür verbirgt sich eine riesige Auswahl politischer Literatur. Foto: rsp

Den Buchladen Schwarze Risse als »Geheimtipp« zu bezeichnen, ginge wohl an der Realität vorbei, denn der Hinterhof, in dem sich das Souterrain-Geschäft verbirgt, ist der Mehringhof, und zumindest in der politischen Linken ist der Laden eine feste Institution.

Die als Kollektiv organisierte Buchhandlung bietet so ziemlich alles an Literatur an, was zur außerparlamentarischen Opposition zu haben ist. Das sind ganz überwiegend Sach- und Fachbücher zu politischen und gesellschaftlichen Themen: Feminismus, Kommunismus und Anarchismus finden auf den rund 100 Quadratmetern ebenso ihren Platz wie Bücher, die sich mit Rassismus und Nationalsozialismus auseinandersetzen. Auch literaturwissenschaftliche und philosophische Titel gehören zum Sortiment, dazu kommen zahlreiche Zeitschriften sowie kleinere Abteilungen mit Comics, Belletristik und Krimis – auch hier mit einem klaren Fokus auf politische Themen.

Doch der Laden, in dem explizit kein Konsumzwang herrscht, versteht sich nicht allein als Buchhandlung: Fast jede Woche gibt es Lesungen und Diskussionsveranstaltungen, die auch eine Schnittstelle bilden sollen zwischen Gruppen, die eher auf der Straße arbeiten, und theoriebildenden Zusammenhängen. Von vielen Events gibt es Mitschnitte, die man im Schwarze-Risse-Podcast nachhören kann.

Der Buchladen wurde vor über 40 Jahren gegründet und gehörte damals zu den ersten Mietern des linksalternativen Kulturzentrums Mehringhof.

Erschienen in der gedruckten KuK vom Juni 2023.

Nixensolidarität

12. Juni 2023 von Robert S. Plaul

Skulptur im Viktoriapark in der Kritik

Ernst Herters Bronzeskulptur »Ein seltener Fang« im Viktoriapark: Ein Fischer ringt mit einer Meerjungfrau, die er aus dem Wasser gezogen hat. An der Skulptur lehnen diverse Pappschilder: »Jeden 3. Tag ein Femizid«, »Es fehlen 15.000 Frauen*hausplätzer«, »08000116016 Hilfetelefon Gewalt gegen Frauen*«, »Instanbul-Konvention konsequent umsetzen«, »Schutzräume schaffen und erhalten«

Ernst Herters Skulptur steht in der Kritik, sexualisierte Gewalt gegen Frauen zu verharmlosen. Foto: phils

»Jeden 3. Tag ein Femizid«, mahnt ein Pappschild, das an Ernst Herters Bronzeskulptur »Ein seltener Fang« hängt. Darunter ein Schild mit der Nummer vom Hilfetelefon Gewalt gegen Frauen (08000116016). Es ist nicht die erste Protestaktion gegen die Skulptur am Fuße des Wasserfalls im Viktoriapark. Zum Internationalen Frauentag am 8. März hatte die Initiative Nixen- und Meerfrauen*solidarität Blumen vor der Skulptur niedergelegt und mit einem Schild auf das Problem hingewiesen: »Gewalt gegen Frauen* ist keine Deko«.

Herters »seltener Fang« zeigt einen Fischer, der mit einer Nixe ringt, die ihm offenbar ins Netz gegangen ist. Die Meerjungfrau windet sich hilflos unter dem Griff des muskulösen Fischers und streckt dem Betrachter dabei unweigerlich ihren nackten Oberkörper entgegen.

Die Initiative sieht darin die Normalisierung von sexualisierter Gewalt. »Skulpturen wie diese lassen Übergriffe auf Körper von Frauen* normal und sogar dekorativ erscheinen«, so die Kritik. Insbesondere für Betroffene sei diese Darstellung im öffentlichen Raum unerträglich.

Tatsächlich fordert die Initiative nicht die Entfernung der 1896 entstandenen Bronze. Vielmehr wünsche man sich eine kritische Diskussion. »Ihre Wirkung soll durch eine künstlerische Intervention herausgefordert werden. Freiheit der Kunst heißt nicht, dass wir Kunst nicht kritisieren dürfen!« Auch wolle man keine Interpretation des Werks vorschreiben, wünsche sich aber Raum für die zusätzliche Interpretation, dass hier vergeschlechtlichte Gewalt normalisiert wird.

Unterstützung erfährt die Initiative durch einen Grünen-Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung. Die Fraktion fordert eine »kritische Kontextualisierung und/oder künstlerische Auseinandersetzung mit der unter Denkmalschutz stehenden Skulptur und der durch sie ästhetisierten sexualisierten Gewalt.«

Die Bronzeskulptur steht bereits seit Jahren in der Kritik, Bestandteil einer »Rape Culture« zu sein, also einer Kultur, die sexuelle Übergriffe verharmlost und legitimiert. 2019 hatten Aktivist*innen das Werk »feministisch umgestaltet«: Die Nixe bekam einen pinken Bogen spendiert, um sich des Übergriffs zu erwehren, ein Pfeil durchbohrte scheinbar den Kopf des Fischers. Darunter klärte ein Schild über die Intention auf: »Fight Rape Culture!«

Erschienen in der gedruckten KuK vom Juni 2023.

Qualität vor Quantität

31. Mai 202331. Mai 2023 von Robert S. Plaul

Überzeugende literarische Auswahl am Marheinekeplatz

Buchhändler Lutz Stolze und Laura Rupp am Tresen der Buchhandlung Kommedia

Zwei Generationen Buchhandel: Lutz Stolze mit Mitarbeiterin und Tochter Laura Rupp. Foto: rsp

Wenn wie gerade der neue Roman von Benjamin von Stuckrad-Barre erschienen ist, kann es auch schnell mal etwas voller werden in der Buchhandlung Kommedia. Das ist auch kein Wunder: Erstens kann sich Buchhändler Lutz Stolze über ein, wie er es nennt, »extrem informiertes, neugieriges und angenehmes Publikum« freuen. Und zweitens misst der Laden an der Stirnseite der Marheineke-Markthalle gerade einmal die 30 Quadratmeter, in die man auch durch die zwei großen Schaufenster hineinblickt – falls man es schafft, seinen Blick von der täglich aktualisierten Auslage im Fenster abzuwenden.

Doch die 30 Quadratmeter haben es durchaus in sich: Stolze und seine drei Mitarbeiterinnen halten eine sorgfältig kuratierte Auswahl aus den Unmengen von jährlichen Neuerscheinungen bereit. So gilt hier umso mehr das Prinzip »Qualität vor Quantität«, durchaus mit dem Ziel, den Leserinnen und Lesern auch einmal den Zugang zu etwas anspruchsvolleren Lektüren zu vermitteln.

Einen Großteil des Sortiments macht naturgemäß der Bereich Belletristik aus, viel davon auch von unabhängigen Verlagen. Dazu kommen etwa ein Drittel Sachbücher, vorwiegend zu aktuellen Diskussionsthemen, sowie eine kleine, aber feine Auswahl von Kinderbüchern.

Am Marheinekeplatz ist Kommedia übrigens seit 2004. 1981 war die Buchhandlung von acht Kommunikationswissenschaftsstudenten in der Bundesallee gegründet worden. Stolze kam 1985 dazu und übernahm das Geschäft zehn Jahre später.

Erschienen in der gedruckten KuK vom Mai 2023.

Fachgeschäft für Fug und Unfug

4. Mai 202322. Mai 2023 von Robert S. Plaul

In der Zossener Straße kommen Comic-Freunde auf ihre Kosten

Bert Henning und Solange Adjakoh im Groben Unfug

Mitinhaber Bert Henning und Mitarbeiterin Solange Adjakoh im Groben Unfug. Foto: rsp

1982 hatten Comics bei Teilen der Bevölkerung noch einen eher schwierigen Ruf, und so darf man die Eröffnung des Comic-Ladens Grober Unfug – damals noch in Friedenau – ebenso wie den Namen wohl durchaus als kulturpolitisches Statement verstehen. Seit 1986 ist das Geschäft am heutigen Standort in der Zossener Straße 33 zu finden, zudem gibt es seit Ende der Neunziger eine Filiale in Mitte.

Während in der Torstraße auch die Importabteilung beheimatet ist, besteht das Kreuzberger Sortiment überwiegend aus deutschsprachigen Titeln des inzwischen stark diversifizierten Comic-Markts: Viele franko-belgische Sachen sind dabei, darunter natürlich Klassiker wie Asterix oder Lucky Luke, die seit Ladengründung zum Sortiment gehören, aber auch andere Funnies wie Donald Duck, außerdem Superhelden-Comics und Mangas. Und natürlich Graphic Novels, die mit ihrer langen Erzählform dazu beigetragen haben, Comics als Kunstform salon- und feuilletonfähig zu machen. Um die 4.000 Titel finden sich auf den rund 60 m² Ladenfläche. Dazu kommt ein ausgewähltes Sortiment an Postern, T-Shirts und Sammelfiguren.

Für Orientierung sorgen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die »alle einen Comic-Background haben«, wie Bert Henning, Mitinhaber seit 1985, erklärt. Er selbst zeichnet ebenfalls Comics (sein »50-jähriger Punk« erschien jahrelang in der KuK), Kollegin Solange Adjakoh kommt aus der Fan-Szene, früher standen hier Zeichner wie Fil und TOM hinterm Tresen.

Erschienen in der gedruckten KuK vom April 2023.

Klein, aber oho

3. April 2023 von Robert S. Plaul

Beratung steht bei der Buchhandlung Ludwig Wilde an erster Stelle

Raumfüllendes volles Bücherregal, davor ein mit Bücher überquellender Verkaufstresen, lächelnd daneben Buchhändler Harald Kirchner

Buchhändler Harald Kirchner findet für jeden das passende Buch – und hat es vermutlich auf Lager. Foto: rsp

Ewig zwischen Regalen und Büchertischen umherzuschweifen klappt in der Buchhandlung Ludwig Wilde schon deshalb nicht, weil der eigentliche Verkaufsraum kaum mehr als 20 Quadratmeter misst und nur zum kleineren Teil dem Publikumsverkehr dient. Aber das ist auch gar nicht nötig, denn Buchhändler Harald Kirchner und seine beiden Mitarbeiterinnen kennen ihre Stammkundschaft sehr gut und oft seit Jahren und finden auch für alle anderen schnell das passende Buch. Neben Belletristik und Kinderbuch gehört auch eine Auswahl an politischer und feministischer Literatur zum Sortiment, dazu kommen Krimis und – in kleinen Mengen – Comics. Außerdem werden etliche Schulen regelmäßig mit Schulbüchern beliefert.

Die kleine Buchhandlung in der Körtestraße 24 blickt auf eine über hundertjährige Geschichte zurück, was auch den immensen Lagerbestand erklären dürfte, in dem sich für jeden literarischen Geschmack etwas findet: Einige Zehntausend Titel werden es wohl sein, die fast jede waagerechte Fläche der Räumlichkeiten einnehmen, sowohl vor als auch hinter den Kulissen. »Nur das Genie beherrscht das Chaos«, könnte man meinen, doch die Wahrheit ist viel banaler: Alle Titel sind mit ihrem Standort in der Warenwirtschaft gespeichert. Sie alle zu erfassen, war aber wohl ebenso anstrengend wie der Umzug aus der Fichtestraße damals im Jahr 1995, an den sich Kirchner noch lebhaft erinnert: »Ich gebe Ihnen einen Tipp: Ziehen Sie nie mit einer Buchhandlung um.«

Erschienen in der gedruckten KuK vom März 2023.