Kategorie: Kommentar

Am Rande eines Gipfeltreffens

von Cordelia Sommhammer

Eine wirklich charmante Idee der Bezirkspiraten, ihre Sitzungsnachbereitung als Podcast zu veröffentlichen. Nicht nur, weil dort in kompakter und unterhaltsamer Form die wichtigen Punkte aus der BVV-Sitzung zusammengefasst werden, sondern auch wegen der kleinen Details aus dem bezirkspolitischen Alltag. Etwa, dass die Bewerbung beim Projekt »LOD 2« fast an der Einhaltung der Bewerbungsfrist gescheitert wäre, weil Bürgermeister Franz Schulz darauf bestanden hatte, das Thema nochmal durch die BVV abnicken zu lassen, anstatt einfach als Bezirksamtchef den Antrag einzureichen. Oder auch, dass die von der CDU (!) geforderte Veröffentlichung von aktuellen Bauvorhaben und -anträgen vor Beginn der Amtszeit des derzeitigen Bürgermeisters durchaus Gang und Gäbe war. Mehr davon! Und gerne auch von den anderen Fraktionen, aber das wird wohl vorerst Wunschdenken bleiben.

Erschienen in der gedruckten KuK vom Februar 2012.

Wie war das mit der Transparenz?

von Cordelia Sommhammer

Klingt ja sehr vielversprechend, was SPD und Grüne im Hinterzimmer miteinander ausgekaspert und unterzeichnet haben. Ein nachhaltiges Verkehrskonzept ist bestimmt eine tolle Sache, Inklusion und Interkulturalität sind wichtige Themen, und die Vernetzung von Schulen und Jugendhilfe ist sicher auch keine schlechte Idee. Und dann haben sie sich auch noch das Thema Transparenz auf die Fahnen geschrieben. Großes Modethema in dieser Saison, und das ist auch gut so. Dann lesen wir doch gleich mal eben jene Vereinbarung der beiden Parteien im Wortlaut auf deren Webseiten nach. Nein? Nur ein paar dürre Worte bei der SPD und eine etwas längere Pressemitteilung bei den Grünen? Ganz anders – mit Verlaub – die Kollegen von Links- und Piratenpartei, die jedes Zwischenergebnis ihrer Gespräche mit an Unübersichtlichkeit grenzender Ausführlichkeit in diversen Onlinemedien dokumentieren.

Erschienen in der gedruckten KuK vom Dezember 2011.

So kann es gehen

von Peter S. Kaspar

Dass die Grünen die geplatzen Koalitionsverhandlungen noch teuer zu stehen kommen könnten, ist ja nun keine sehr weltbewegende Erkenntnis. Dass es aber den grünsten Bezirk gleich so heftig erwischen würde, ist nun schon bemerkenswert. Zugegeben, es wird nichts so heiß gegessen, wie es gekocht wird, aber das Süppchen, das der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit da für das Kreuzberger Bezirksamt zusammengerührt hat, ist ziemlich  vergiftet. Ob und wie der Bezirk es auslöffeln wird, bleibt erst einmal dahin gestellt. Dem Bezirk soll die Amerika-Gedenkbibliothek geschenkt werden. Nun darf er damit aber nicht tun und lassen, was er will. Er muss das Gebäude für Bildung und Kultur nutzen. Niemand hat in Kreuzberg etwas dagegen. Nur, diese Frage drängt sich förmlich auf, woher soll das Geld kommen? Für das Gebäude in der Breitestraße soll eine solche Auflage nicht gelten. Das darf ein privater Investor kaufen. Merkwürdige Unterschiede.

Eine andere Frage ist dagegen sehr hypothetisch. Wäre das wohl genauso gelaufen, wenn die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grünen nicht gescheitert wären? Natürlich wollte Wowereit seine Bibliothek, und er wollte sie auf dem Tempelhofer Feld. Mit Kreuzberger Lokalpolitik hat das zunächst rein klein gar nichts zu tun. Aber dem lautesten A 100-Kritiker bei den Grünen, Dr. Franz Schulz,  so  im Vorbeigehen noch richtig eine überzubraten, konnte sich der Regierende dann offenbar doch nicht verkneifen. Es scheint fast, als habe Wowereit Schulz auf Mark und Pfenning zeigen wollen, wie teuer sein Nein zur A 100 war.

Die können das

von Peter S. Kaspar

Es ist schon erstaunlich, was sich derzeit auf Blogs und an Stammtischen tut. Worte wie Naivität und Inkompetenz machen da die Runde, wenn es um die Piraten geht. Besonders nett klingt das, wenn es von den Grünen oder der Linken kommt, die ja beide das Image als politische Schmuddelkinder kennen gelernt haben. Bedenkt man, wie gerade die Koalitionsverhandlungen zwischen Rot und Grün gescheitert sind, dann treffen die Vokabeln doch sicherlich besser auf die Verhandlungspartner im Roten Rathaus zu. Wer ein wenig in den Parteibetrieb reinhört, der erfährt von Politprofis allerdings ganz anderes: „Die haben unglaublich gute und professionelle Berater.“ Da klingt Respekt und ein wenig Angst mit. Auf dieser Ebene rechnet man offensichtlich durchaus nicht damit, dass sich die Piraten unter dem orangenen Tuch als Eintagsfliege erweisen. Was vielleicht wirklich naiv, aber sehr erfrischend ist, ist die Ehrlichkeit und Unbefangenheit, mit der die Politik-Freibeuter zu Werke gehen. Sie wollten den Stadtratsposten im Bezirk haben. Als sie sahen, dass der juristisch nicht durchsetzbar ist, kam ein lockeres: „Tut uns leid, wir haben uns geirrt.“ Natürlich darf man sich irren, gerade als Politikneuling. Und wenn man es zugibt, ist doch alles okay.

Vor allem aber ziehen sie ins Parlament und sagen offen: „Wir wollen lernen.“ Wann hätte das je eine Partei von sich gesagt? Dass sie jetzt auch noch Klaus Wowereit Koalitionsverhandlungen anbieten, ist nicht frech oder überheblich – kess vielleicht. Der Regierende hat’s mit einem Scherz abgetan, was auch wieder verständlich ist. Der Mann ist froh, dass er sich nicht mehr auf eine Ein-Stimmen-Mehrheit verlassen muss. Der hat im Moment gar keinen Sinn für politische Experimente – was schade ist. Die Piraten haben jedenfalls mehr Pragmatismus und Realitätssinn bewiesen als die Grünen. Aber wenn Wowi schon nicht mit den Grünen koalieren will, dann erst recht nicht mit politischen Greenhörnern. Dabei hätte er sie doch beim Wort nehmen können. Sie wollen lernen – warum nicht? Deswegen muss man ihnen nicht gleich Senatorenposten anbieten. Zwei, drei Azubi-Staatssekretäre hätten es doch getan.

Doch bei aller Piratenbesoffenheit: es gibt eine Frage, die niemand richtig beantworten kann, am wenigsten die Piraten selbst. Wohin werden sie sich entwickeln?  „Die Beteiligung setzt Wissen und Bildung voraus“, sagt Marina Weisband vor der Bundespressekonferenz und: „Jemand, der kein Digital Native ist, findet sich bei uns schwer zurecht.“ Natürlich wolle man die nicht abhängen, beteuert sie. Trotzdem, das klingt dann schon ein wenig nach Klassenbewusstsein, nach Elite – und nach Partei der Besserverdienenden…

Was für ein Konzept?!

von Peter S. Kaspar

6.500 Polizisten waren im Einsatz. Nur so zum Vergleich: Das entspricht etwa der Einsatzstärke der Polizei am 1. Mai. 6.500 Beamte schützten also das Leben eines 84-jährigen Priesters. Gut, das ist noch einigermaßen verständlich, da Benedikt XVI. als ebenso gefährdet eingestuft wird, wie die Präsidenten Russlands, der USA, Israels, und Afghanistans. Dass zu dem Sicherheitskonzept auch gehört, dass über Fahrtrouten kurzfristig entschieden wird und deshalb gleich mehrere Straßen abgesperrt werden, ist in diesem Sinne auch noch zu verstehen. Aber dass die Polizei eine falsche Telefonnummer für Bürgerfragen angibt, ist schon eine peinliche Panne. Wenn aber jemand, der endlich die richtige Nummer herausbekommen hat, 16 Mal keine Antwort auf eine Frage bekommt, die für einen Wirt durchaus von vitalem Interesse ist, wenn Bewohner ihre eigene Wohnung nicht mehr betreten dürfen, dann darf man schon mal freundlich nachfragen, um was für ein Sicherheitskonzept es sich eigentlich handelt. So richtig populär war der Papstbesuch in Berlin nicht, schon gar nicht in Kreuzberg. Hat sich der Vatikan nichts sagen lassen, oder hat ihm niemand gesagt, dass es wahrscheinlich eine sehr schlechte Idee ist, dass der Heilige Vater ausgerechnet vor den Toren Kreuzbergs am Rande eines für seine Dealer berühmten Parks, sein Haupt zur Ruhe bettet? Am Abend des 22. Septembers stand der Südstern kurz vor einer veritablen Straßenschlacht, wie man sie eigentlich nur vom 1. Mai früherer Tage kennt. Irgendjemand hat dafür gesorgt, dass es überraschenderweise nicht dazu kam. Vielleicht hat ja der Heilige Geist gewirkt.

Wollen die eigentlich?

von Peter S. Kaspar

Jahrelang war der Konflikt zwischen Fundis und Realos ein stilbildendes Element der Grünen. In keiner Partei wurde so viel und so lustvoll gestritten wie bei der Ökopartei. Inzwischen scheinen sich die Grünen aber zum Ruhepol der Republik gewandelt zu haben. Nicht einmal die absehbare Bauchlandung bei Stuttgart 21 scheint die Partei im Inneren zu erschüttern – und das, wärend sich die Konkurrenz reihenweise innerparteilich zerlegt. Die Linken haben ihre Gesine und ihren bayerischen Springteufel, die SPD ihre Nahles und die Steinis, die FDP schafft sich selbst ab, und bei der CDU ist der latente Zwergenaufstand ein chronischer Zustand geworden. Vor einem knappen Jahr hatten die Grünen die SPD sogar erstmals in Umfragen überflügelt. Das müssen sie so gefeiert haben, dass der Restalkohol heute noch wirkt. Renate Künast, von der man wohl zu Recht behauptet, sie sei eine intelligente Frau, hat seit November – als sie in Umfragen gleichauf oder vor Wowi stand – alles, aber auch alles erdenkliche getan, um ja nicht auf dem unbequemen Bürgermeisterstuhl im Roten Rathaus Platz nehmen zu müssen. Ist ja auch ein undankbarer Job, eine Stadt mit 63 Milliarden Euro Schulden zu regieren. Das entspricht übrigens ziemlich exakt dem Bruttoinlandsprodukt der Slowakei. Wer will sich das schon ans Bein hängen? Aber auch auf den Senatsstühlen sitzt es sich offensichtlich sehr hart. Wie sonst ist es zu erklären, dass Volker Ratzmann den Verzicht auf den Ausbau der A 100 zur Bedingung für eine Koalition macht. Gerade die Grünen müssten doch wissen, dass Wowereit Koalitionsverhandlungen ganz schnell platzen lassen kann. Schon vor zehn Jahren hatten die Grünen hoch gepokert und am Ende alles verloren. Doch selbst auf den Abgeordnetenbänken scheint sich’s für die Grünen nicht bequem genug zu sitzen. Wenn Renate Künast davon spricht, die Piraten müssten »resozialisiert« werden, könnte das die Grünen ein bis zwei Sitze im Abgeordnetenhaus kosten.

Es scheint fast so, als wollten die Grünen um jeden Preis eine Regierungsbeteiligung vermeiden. Dann wird es eben Rot-Schwarz. Das wird alle Autobahnfetischisten freuen, weil die A 100 dann todsicher gebaut wird. Und wenn sich die Grünen weiterhin so dusselig anstellen, wird Wowi in 20 Jahren das Band durchschneiden und feierlich die Schließung des Autobahnrings verkünden. Danach können sich die Grünen ja überlegen, ob sie vielleicht doch wieder in eine Regierung einsteigen wollen. Aber wahrscheinlich haben die Piraten die Grünen dann schon so überflüssig gemacht, wie heute die FDP überflüssig ist.

Verbotene Verbote

von Peter S. Kaspar

Was ist eigentlich unerträglicher? Diese üblen Plakate der NPD? Der Versuch, sie zu verbieten? Oder die Entscheidung des Verwaltungsgerichts, das Verbot zu verbieten? Genau in dieser Abfolge liegt die Dramaturgie des Infamen. Dr. Peter Beckers ist ein ehrenwerter Mann und er wurde von ehrenwerten Motiven geleitet, als er mit einer Untersagungsverfügung die NPD zwingen wollte, die Plakate wieder abzunehmen. Aber was hat er damit erreicht? Er hat eine Niederlage vor dem Verwaltungsgericht erlitten, die der Demokratie mehr schadet und der NPD mehr nützt, als ein paar geschmacklose Plakate. Vielleicht ist es mal Zeit es in der Härte zu sagen: Der Satz »Die NPD muss mit aller Entschiedenheit bekämpft werden«  ist schlicht und einfach falsch. Genau aus diesem Kampf schöpfen die Braunen doch ihre Lebenskraft. Sie müssen doch provozieren, alleine darin sehen sie doch ihre Existenzberechtigung. Jeder weiß doch, dass die NPD keine Unterabteilung der Heilsarmee ist. Die Rechten tun doch genau das, was man von ihnen erwartet.

Es müßte ganz anders heißen: »Die NPD muß mit aller Klugheit und Intelligenz bekämpft werden.« Der sonst nicht immer geschmackssichere Martin Sonneborn hat es mutmaßlich vorgemacht, als er die »Gas geben«-Plakate mit Haiders Todeswrack überkleben ließ. Das allerschlimmste, was der Demokratie im Bezug auf die Rechten passieren kann, ist, dass sie sich immer wieder an den Schranken des Gerichts eine blutige Nase holt. Darüber freuen sich am Ende nur die Rechten. Sonst keiner.

Moment, Piraten!

von Peter S. Kaspar

Alles schien so fest gefügt, ja harmonisch, bis dann diese verdammte Piratenflagge am Horizont erschien. Sie könnte das Zeichen für eine Veränderung sein. »Die Grünen haben hier Wahlergebnisse wie die CSU am Starnberger See – und die benehmen sich auch so«, sagte jüngst ein enttäuschter Grünenwähler. Die Piraten könnten für ihn eine Alternative sein. Ob die Sozialdemokraten eine sind? Viele Grüne kennen diese Ecke aus ihrer Vergangenheit. Die Linke hätte gerade hier in diesem Bezirk davon profitieren können, doch die Uneinigkeit und Grabenkämpfe schrecken auch den streitlustigsten Ex-Grünen eher ab. Und die Piraten? Umfragen sehen sie auf fünf Prozent zumarschieren. Eine Stimme für die Partei wäre also keine verlorene. Das könnte das berühmte Momentum sein. Das erste Opfer der Piraten ausgerechnet die Grünen? Welch köstliche Ironie.

Erschienen in der gedruckten KuK vom September 2011.

Was heißt schon Genosse?

von Peter S. Kaspar

Vielleicht lag es ja wirklich an den Temperaturen. Zwar war der 1. Mai ein strahlend schöner, aber auch ein ziemlich kühler Tag. Doch schon im Vorfeld war alles viel ruhiger geblieben. Liebig 14, Gentrifizierungsdebatte – heiße Themen gab es genug. Als der Zug plötzlich unvermittelt ins Herz des Graefekiezes abbog, da fürchteten einige schon das Schlimmste. Gerade hier wird die Gentrifizierung heftig diskutiert und betrieben. Doch es gab keine Schlacht um den Graefekiez. Zuvor aber eingeworfene Fensterscheiben bei zwei Volksbanken, was Hans-Christian Ströbele verwundert zur Kenntnis nahm. Im Prinzip hat er ja recht. Gegen den Imperialismus auf die Straße zu gehen und genossenschaftliche Strukturen nicht zu kennen sind eigentlich zwei Dinge, die sich gegenseitig ausschließen sollten. Der 1. Mai doch nur noch Politfolklore? Es war jedenfalls ein Schritt dahin.

Kampf den Touri-Monstern

von Peter S. Kaspar

Ein Gespenst geht um in Europa. Es trägt meistens einen überdimensionierten Rucksack, hält in der einen Hand eine Bierflasche, in der anderen den Lonely Planet, macht auf der Admiralbrücke Krach, zerdeppert Flaschen und klettert über Autos. Kampf dem internationalen Tourismus!

Ist das zu fassen? Kreuzberg, Hort der Toleranz, Hochburg des Multikulturismus, Austragungsort des Karnevals der Kulturen ist fremdenfeindlich? Jeder religiös, rassisch oder gendermäßig Verfolgte von Botswana bis Papua wird hier mit offenen Armen – zurecht – empfangen. Nur saufende, gröhlende Spanier, Italiener, Engländer oder Skandinavier, die hier eine Menge Geld liegen lassen, sollen draußen bleiben. Mann, oh Mann! Das ist auch ‘ne Art der Problembewältigung. Warum kommen die wohl ausgerechnet nach Kreuzberg? Sicher nicht wegen der warmen Quellen und dem Alpenpanorama.

Erbonkel und Friedensstifter

von Peter S. Kaspar

Manchmal lohnt es sich auch, einen Blick zurück zu werfen, wenn man in die Zukunft schauen will. Vor einem Jahr prophezeihten wir an dieser Stelle, dass das SO36 nicht dicht gemacht werde. Ehrlicherweise stand das damals weniger als Vorhersage, sondern als ein eher verzweifelter Wunsch. Und? Er ist dann doch noch in Erfüllung gegangen. Und was lernen wir daraus? Vielleicht sollten wir für 2011 einfach unverdrossen auch auf die unwahrscheinlichen Dinge hoffen. Vielleicht stoppen ja Einsicht und Vernunft Gentrifzierung und Geldgier. Vielleicht hinterlässt ein unbekannter reicher Erbonkel in den USA Kreuzberg ein Milliardenvermögen. Und vielleicht wird sich an einem milden Frühlingsabend ein weiser alter Mann auf die Admiralbrücke setzen, um mit Anwohnern und Partyvolk ins Gespräch zu kommen. Und danach bricht dort dann der große Friede aus.

Erschienen in der gedruckten KuK vom Januar 2011.

Ein bisschen Frieden für die Brücke

von Cordelia Sommhammer

Charmant waren sie ja allesamt, die Ideen zur Befriedung der Admiralbrücke. Ob jetzt allerdings eine Kunstinstallation, in die Kronkorken eingeworfen werden können, oder mit einer Lizenz zum Lärmen legitimierte Straßenmusiker das Brückenproblem ein für alle mal lösen können, darf bezweifelt werden. Eindeutig kontraproduktiv für ein friedlicheres Miteinander hingegen war das Verhalten einiger Anwohner, die offensichtlich nur zur Preisverleihung gekommen waren, um in bester Waldorf-und-Statler-Manier jede der vorgestellten Ideen mit Hohn und Spott zu kommentieren. Natürlich fördert über Jahre immer wieder durch Brückenlärm gestörter Nachtschlaf nicht unbedingt ein gelassenes Gemüt, aber so verhärtet, wie die Fronten im Brückenkrieg mittlerweile zu sein scheinen, hilft hier wohl nur eine drastische Lösung. Ob Heiner Geißler, wenn er in Stuttgart fertig ist, vielleicht mal in Kreuzberg vorbeikommen könnte?

Erschienen in der gedruckten KuK vom Dezember 2010.

Watschenfrau will nicht mehr

von Peter S. Kaspar

Es war ein glänzender Triumph für Dr. Franz Schulz, als er vor vier Jahren endlich wieder ins Amtszimmer des Bürgermeisters einziehen durfte und dann noch mit einer satten Mehrheit der Grünen im Rücken. Da kann man auch mal großzügig sein und jemanden ohne Parteibuch in die Verwaltungsspitze holen. Er holte eine ausgewiesene Expertin in das Ressort, das er so lange verwaltet hatte. Jutta Kalepky, Vorstandsmitglied in der Architektenkammer, Koordinatorin bei der Internationalen Bauausstellung und Gastprofessorin in Kassel. Dumm nur, dass diese Expertin soviel nicht zu sagen hatte, weil Schulz ja eigentlich auch Gefallen an den Aufgaben des Baustadtrates gefunden hatte – immerhin ein sehr kreatives Ressort. Wieviel sie tatsächlich zu sagen hatte, zeigte sich bald. Während sie noch mit dem Runden Tisch über die künftige Nutzung des ehemaligen Kasernengeländes hinter der Reinhardswaldschule als Jugendzentrum verhandelte, hatte Schulz das Gelände hinter ihrem Rücken bereits einem merkwürdigen Kunstverein zugeschlagen. Beim Streit um die Admiralbrücke war sie es, die die Kastanien aus dem Feuer holen sollte und sich dabei die Finger verbrannte. Zuletzt wurde ihr vorgeworfen, sie sei im Urlaub gewesen, als in der Friedrich-Ludwig-Jahn-Sekundarschule im Graefekiez der Baunotstand ausbrach. Immerhin stand zwei Tage später ihre Kollegin Monika Herrmann mediengerecht auf der Baustelle vor den rbb-Kameras und ließ an der Bezirksamtskollegin kein gutes Haar. Vielleicht hat Jutta Kalepky Fehler gemacht, vielleicht sogar viele oder gar haarsträubende. Trotzdem bleibt bei der Personalie ein merkwürdiges Gefühl zurück. Es scheint so, als habe sie von Anfang an im Bezirksamt die Rolle der Watschenfrau übernehmen müssen. Dank eines übermächtigen Bezirksbürgermeisters waren ihre Handlungsspielräume gering, aber um Prügel einzustecken war sie dann noch noch gut genug.