Friedrichshain

Ringen ums Rathaus

2. Dezember 20113. Dezember 2011 von Cordelia Sommhammer

Bezirksamtsselbstfindung geht nicht ohne Querelen und Turbulenzen ab

Nach zähem Ringen um Wahlverfahren, Ressortverteilungen und Partnerschaften sieht es so aus, als ob Friedrichshain-Kreuzberg – als letzter der 12 Berliner Bezirke – nun doch in der BVV-Sitzung am 7. Dezember ein neues Bezirksamt wählen wird.

Nahezu unbemerkt von der Öffentlichkeit hat sich aufgrund einer Gesetzesänderung in 2008 die Anzahl der Bezirksstadträte in allen Bezirken ab der aktuellen Legislaturperiode von sechs (inklusive Bezirksbürgermeister) auf fünf verringert. Dies führt nun dazu, dass den Grünen nach dem laut Gesetz anzuwendenden Sitzverteilungsverfahren nach d‘Hondt drei und SPD und Linkspartei je ein Stadtratsposten zusteht.

Diese Machtverhältnisse veranlassten die Piratenfraktion dazu, einen offenen Brief zu verfassen, in dem sie stattdessen die Verteilung der Posten nach Hare-Niemeyer vorschlugen – was dazu geführt hätte, dass die Grünen einen Stadtrat an die Piraten hätten abgeben müssen, die ja, wir erinnern uns, auf das Vorschlagsrecht für einen Bezirksstadtrat verzichten mussten, weil sie mangels Kandidaten nur fünf der neun bei der Wahl gewonnenen BVV-Sitze besetzen konnten.

Der Leiter des Rechtsamts jedoch sah das anders, so dass das Thema Piratenstadtrat für diese Legislaturperiode endgültig vom Tisch sein dürfte.

Als kleines Trostpflaster bot die Fraktion der Linken in Gestalt des derzeitigen und designierten Stadtrats Knut Mildner-Spindler den Bezirkspiraten eine »privilegierte Partnerschaft« an. In mehreren Gesprächen einigten sich die beiden Fraktionen auf Informationsaustausch, Zusammenarbeit beim Vorantreiben der Transparenz in der Bezirksverwaltung und gleichberechtigte Behandlung von Anträgen beider Parteien durch den Stadtrat. Die zeitweilig von den Piraten aufgestellte Forderung, Mildner-Spindler solle die Spenden aus seinen Stadtratsvergütungen zu gleichen Teilen unter beiden Parteien aufteilen, wurde hingegen von den Linken sowohl aus verwaltungsrechtlichen als auch aus moralischen Gründen abgelehnt.

Zu Irritationen bei den anderen Parteien führten Berichte in der Berliner Presse, denen zufolge Grüne und CDU eine Zählgemeinschaft zur Wahl des Bezirksamts beschlossen hätten, und Gerüchte, dass einige der SPD-Verordneten mit dem Gedanken spielten, zur Piratenfraktion überzutreten.

Letztendlich rauften sich dann doch die beiden stärksten Fraktionen zusammen und unterzeichneten eine Kooperationsvereinbarung zur Bildung des Bezirksamts und zur Zusammenarbeit bei Themen wie Jugend, Schule, Verkehr, Inklusion und Transparenz.

Schulz verzichtet auf Gleichstellung und macht Finanzen zur Chefsache

Ressort	Stadtrat 2006	Stadtrat 2011
Stadtentwicklung	Schulz (Grüne)	Schulz (Grüne)
Personal	Schulz (Grüne)	Schulz (Grüne)
Gleichstellung	Schulz (Grüne)
Wirtschaft	Beckers (SPD)	Beckers (SPD)
Bürgerdienste	Beckers (SPD)	Mildner-Spindler (Linke)
Ordnungsamt	Beckers (SPD)	Beckers (SPD)
Finanzen	Stöß (SPD)	Schulz (Grüne)
Kultur	Stöß (SPD)	Herrmann (Grüne)
Bildung	Stöß (SPD)	Herrmann (Grüne)
Sport	Stöß (SPD)	Beckers (SPD)
Bauen	Panhoff (Grüne)	Panhoff (Grüne)
Wohnen	Panhoff (Grüne)
Immobilienservice	Panhoff (Grüne)	Panhoff (Grüne)
Gesundheit	Mildner-Spindler (Linke)	Herrmann (Grüne)
Soziales	Mildner-Spindler (Linke)	Mildner-Spindler (Linke)
Beschäftigung	Mildner-Spindler (Linke)	Mildner-Spindler (Linke)
Jugend	Herrmann (Grüne)	Herrmann (Grüne)
Familie	Herrmann (Grüne)
Schule	Herrmann (Grüne)	Beckers (SPD)
Umwelt		Panhoff (Grüne)
Verkehr		Panhoff (Grüne)

Im Rahmen der Kooperationsgespräche verteilten Grüne und SPD dann auch gleich mal die Bezirksamtsressorts unter ihren Stadträten. Gleichstellung, Wohnen und Familie fallen weg, neu sind die Ressorts Umwelt und Verkehr, für die in Zukunft der Grüne Hans Panhoff verantwortlich zeichnet, der weiterhin für Wohnen und Immobilien zuständig ist. Um die Finanzen sorgt sich in Zukunft Bezirksbürgermeister Franz Schulz (Grüne) persönlich, seine Parteikollegin Monika Herrmann übernimmt die Bereiche Kultur und Sport vom scheidenden SPD-Stadtrat Jan Stöß, dafür darf sich Peter Beckers künftig zusätzlich mit Schulbelangen beschäftigen. Ob der Wechsel von Knut Mildner-Spindler (Linke) aus dem Gesundheitsressort in den Bereich Bürgerdienste aus freien Stücken stattfindet, bleibt bestenfalls ungewiss.

Erschienen in der gedruckten KuK vom Dezember 2011.

Gerangel und Gespräche um den letzten Stadtrat

6. Oktober 2011 von Peter S. Kaspar

Piraten lenken ein und wollen weiter verhandeln

Ist der Alte auch der Neue? Knut Mildner-Spindler von der Linken ist derzeit Bezirksstadtrat für Gesundheiot und Soziales. Foto: psk

Jetzt ist es wohl amtlich: Es wird keinen Stadtrat der Piratenpartei im Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg geben. Am 30. September hatten die Piraten noch angekündigt, sie wollten das Vorschlagsrecht für einen Stadtratsposten in Anspruch nehmen. Das wäre dann der von Knut Mildner-Spindler von den Linken gewesen. Tatsächlich waren die Piraten als drittstärkste Partei in die neue Bezirksverordnetenversammlung eingezogen und hatten die Linke dabei deutlich überholt.

Allerdings waren die Piraten nicht in der Lage, alle ihnen zustehenden Sitze in der BVV zu besetzen, da sie zu wenig Kandidaten aufgestellt hatten, beziehungsweise drei von ihnen auch für das Abgeordnetenhaus kandidierten und nun in den Preußischen Landtag eingezogen sind. Diese Sitze für die Piraten sind nun verfallen, was wiederum die Linke zur drittstärksten Fraktion machte, die noch einen Stadtrat vorschlagen darf.

Nach der Auffassung der Piraten stand aber ihnen dieses Vorschlagsrecht zu, weil sie mehr Wählerstimmen erreicht hatte. Die BVV-Newcomer kündigten ab, um dieses Recht kämpfen zu wollen. Dabei fuhren sie eine Doppelstrategie. Einerseits verhandelten sie mit der Linken, andererseits prüften sie auch die juristische Sachlage.

Im Blog der Bezirks-Piraten heißt es seit Mittwoch: »Ihr hattet recht, wir hatten unrecht.« Trotzdem wollen sie weiter das Gespräch mit der Linken suchen, um möglicherweise einen gemeinsamen Kandidaten oder eine Kandidatin zu finden. Im Gespräch war bereits Anke Domscheidt-Berg, einstige Microsoft-Direktorin, Frau des Wikileaks-Mitbegründers Daniel Domscheidt-Berg und Unternehmerin. Doch der Vorschlag hat einen Haken. Sie ist Mitglied der Grünen. Das würde bedeuten, dass die Stadtratsposten mit einer Ausnahme alle von den Grünen besetzt würden. Von den Linken heißt es aus gutunterrichteten Quellen, dass sie Knut Mildner-Spindler wieder vorschlagen wollen.

Die SPD hat durch ihr schwaches Abschneiden einen Bezirksstadtrat eingebüßt. Noch ist nicht klar, ob Jan Stöß, der eigentlich Bezirksbürgermeister werden wollte, oder Peter Beckers das Feld räumt.

Lästermäuler

20. September 2011 von Peter S. Kaspar

Die Sozis im Kiez lästern heftig und lecken ihre Wunden. Sie dürfen das auch. Betrachtet man die nackten Zahlen, dann haben sie in Kreuzberg und Friedrichshain am schwersten unter der so erfolgreichen Kaperfahrt der Piraten gelitten. Die Sozis dürfen auch deshalb lästern, weil sie nach eigenem Verständnis die älteste unter den Partein ist, also quasi Geburtsadel.

Dass sich aber Linke und vor allem Grüne nun im Netz und anderswo den Mund über die Piraten zerreißen, ist gelinde gesagt sehr peinlich. Gerade diese beiden Parteien wissen doch, wie es ist, in die Schmuddelecke gestellt zu werden. Haben die Grünen völlig vergessen, dass sie einst als »Ökospinner« verlacht wurden. Sind nicht auch die Grünen in selbstgestrickten Pullovern und Turnschuhen im Parlament aufgelaufen? Über 20 Jahre später darf sich ein Fernsehmoderator in Anwesenheit von grünem Spitzenpersonal(!) darüber mokieren, dass der Piraten-Vertreter nicht mit Schlips und Jackett sondern im Partei-Shirt zum Interview erscheint.

Statt sich den Mund zu zerreißen, sollten sie vielleicht mal besser hinhören. Die Piraten kommen ins Parlament und sagen ganz offen, dass sie erst mal lernen wollen – und das auch noch im Netz dokumentieren. Für einen Sensationssieger sind das nie gehörte und bescheidene Töne, wie man sie von den Etablierten auch gerne mal hören würde. Und dass sie monothematisch seien, ist auch unsinnig. Das zeigt nur, wie sehr die Parteien bislang die digitale Zukunft unterschätzt haben, und dass sie auch nicht richtig hingesehen haben. Dabei lohnt sich das. Ein Beispiel: Alle etablierten Parteien haben Arbeitskreise zu den Themen »Bedingungsloses Grundeinkommen« oder »Negative Einkommenssteuer«. Es traut sich allerdings keine Partei aus der Deckung. Die Piraten sind mit der Forderung nach dem Bedingungslosen Grundeinkommen in der Wahlkampf gezogen. Was soll daran bitte falsch sein? In der Schweiz ist das bereits ein Thema, und hier wird es auch eines werden. Und es scheint fast so, als seinen die Piraten drauf und dran, den etablierten Parteien das nächste Thema weg zu kapern. Auf das Heulen und Zähneklappern darf man gespannt sein.

Moment, Piraten!

2. September 20112. September 2011 von Peter S. Kaspar

Alles schien so fest gefügt, ja harmonisch, bis dann diese verdammte Piratenflagge am Horizont erschien. Sie könnte das Zeichen für eine Veränderung sein. »Die Grünen haben hier Wahlergebnisse wie die CSU am Starnberger See – und die benehmen sich auch so«, sagte jüngst ein enttäuschter Grünenwähler. Die Piraten könnten für ihn eine Alternative sein. Ob die Sozialdemokraten eine sind? Viele Grüne kennen diese Ecke aus ihrer Vergangenheit. Die Linke hätte gerade hier in diesem Bezirk davon profitieren können, doch die Uneinigkeit und Grabenkämpfe schrecken auch den streitlustigsten Ex-Grünen eher ab. Und die Piraten? Umfragen sehen sie auf fünf Prozent zumarschieren. Eine Stimme für die Partei wäre also keine verlorene. Das könnte das berühmte Momentum sein. Das erste Opfer der Piraten ausgerechnet die Grünen? Welch köstliche Ironie.

Erschienen in der gedruckten KuK vom September 2011.

Die SPD schielt auf den Chefsessel

2. September 20112. September 2011 von Peter S. Kaspar

Sozialdemokraten wollen Bezirksrathaus zurückerorbern

Berlin hat wieder die Wahl. Am 18. September sind rund zweieinhalb Millionen Berlinerinnen und Berliner dazu aufgerufen, über ein neues Abgeordnetenhaus abzustimmen und sich in ihren Bezirken neue Bezirksverordnete zu wählen.

Im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg sind rund 170.000 Bürger wahlberechtigt. Allerdings gingen vor fünf Jahren nur 55,9 Prozent von ihnen zur Wahl. Das waren noch einmal zwei Prozent weniger als im Landesschnitt.

Im Doppelbezirk Friedrichshain-Kreuzberg geht es jetzt um sechs statt um fünf Wahlkreise im Abgeordnetenhaus, drei in Kreuzberg und drei in Friedrichshain. Der große Gewinner bei der Wahl 2006 waren die Grünen mit 31,5, gefolgt von der SPD mit 28,1 Prozent. Die Linke, damals noch PDS, die bis dato in Form von Cornelia Reinauer noch die Bezirksbürgermeisterin gestellt hatte, landete bei der Abgeordnetenhauswahl mit 16,9 Prozent ebenso auf dem dritten Rang, wie bei den Wahlen zur BVV, so dass Franz Schulz die PDS-Politikerin beerben konnte.

Eine neue Komponente wird es dieses Mal geben. Die Piraten haben in Umfragen drei Wochen vor der Wahl die FDP überholt. Sollte sich dieser Trend fortsetzen, könnte es für die Grünen im Bezirk eng werden, ihre Spitzenposition zu halten. Die SPD hätte Chancen, die Rathausführung zurückzuholen.

Siehe auch: Kommentar zur Piratenpartei

Erschienen in der gedruckten KuK vom September 2011.

Hubschrauber, Bürgerwehr und gute Worte

6. November 20096. November 2009 von Peter S. Kaspar

Ratlosigkeit im Kampf gegen Autobrandstifter

Brennende Autos in Kreuzberg und Friedrichshain scheinen inzwischen zum Alltag zu gehören. Wie die Berliner Polizei diesem inzwischen chronischen Problem endlich Herr werden will, hat Polizeipräsident Glietsch in einem großen Interview, das er dem »Tagespiegel« gegeben hat, leider nicht verraten. Dagegen hat der frühere CDU-Bundestagskandidat für Kreuzberg der gleichen Zeitung verraten, was er ablehnt, nämlich eine Bürgerwehr.

Tatsächlich ist die Ratlosigkeit aller Orten inzwischen ziemlich groß. Die Bürgerlichen Parteien werfen der Berliner Polizei vor, zu wenig gegen die steigende Zahl der Brandstiftungen zu unternehmen, doch ein Patentrezept haben auch sie nicht.

Einen Rückschlag mussten die Ermittlungsbehörden nun hinnehmen, als die Justiz zwei Verdächtige wieder laufen ließ und der Polizei mehr oder minder deutlich Schwächen in der Ermittlung unterstellten.

Tatsächlich scheinen die Beamten bisweilen etwas unbedarft zur Werke zu gehen. In der militanten linken Szene amüsiert man sich jetzt noch über die polizeiliche Einschätzung eines Brandanschlages auf einen mehr als zehn Jahre alten japanischen Mittelklassewagen. Da dieses Modell nun schon ziemlich betagt war und außerdem entschieden nicht ins Hochpreissegment passte, entschied die Polizei messerscharf, dass es sich dabei nicht um einen politisch motivierten Brandanschlag handele.

Die Polizei musste sich dann allerdings von der linken Szene korrigieren lassen. Ein Wagen mit dem Kennzeichen B-DM 1933 habe durchaus eine politische Bedeutung, zumal er einer, wie die Linken behaupteten, bekennenden Rechtsextremistin gehöre.

Dieter Glietsch, will im Kampf gegen die Autozündler weder Hubschrauber einsetzen, wie das zum Beispiel schon im Kampf gegen Sprayer passiert ist, noch will er bestätigen, dass die Polizei Lockfahrzeuge einsetzt.

Er hofft, dass vor allem linke Politiker mit guten Worten auf die Szene einwirken können, damit die Brandanschläge aufhören. Kurt Wanser wird das nicht genügen. Er fürchtet sowohl um seinen Kiez, als auch, dass Bürger zur Selbtsjustiz schreiten könnten.

Erschienen in der gedruckten KuK vom November 2009.

Lange Nacht der Sachbeschädigung

7. Juni 20097. Juni 2009 von pm

Gestern und in der vergangenen Nacht sah sich die Polizei berlinweit mit einer Reihe offenbar politisch motivierter Straftaten konfrontiert, darunter zahlreiche Sachbeschädigungen.

Wie die Berliner Polizei berichtet, wurde bereits gestern in den frühen Morgenstunden das ver.di-Gebäude im Bona-Peiser-Weg in Mitte mit mehreren gewerkschafts- und polizeifeindlichen Schmierereinen verunziert.

In Mitte wurden fünf Autos – zwei Mercedes, zwei 3er BMW und ein Dodge – Opfer von Scratchings, die sich beispielsweise gegen „Bonzen“ richteten.

Auch am Abend gab es zahlreiche Fälle von Sachbeschädigung zu vermelden: In der Warschauer Straße in Friedrichshain etwa kam es zu Vandalismus im Vorraum einer Sparkassenfiliale, in Tempelhof wurde das Gebäude der Bundesagentur für Arbeit mit einem Schriftzug politischen Inhalts versehen, und auch in Kreuzberg in der Liegnitzer Straße mussten die Bewohner eines Gebäudes mit Loftwohnungen Sprünge in den gläsernen Haustüren beklagen.

In Mitte wurde ein Citroen mit französischem Kennzeichen in den Abendstunden Ziel eines Brandanschlags.

Bereits im Laufe des Nachmittags hatten sich 40 Personen unberechtigt auf einem umzäunten Gelände in der Rigaer Straße in Friedrichshain niedergelassen, vier Zelte aufgebaut und Transparente an den Zäunen angebracht. Die 27 Männer und 13 Frauen hatten Tische, Bänke, Lebensmittel und Kochgelegenheiten mitgebracht sowie Material zum Herstellen von Transparenten. Die Polizei räumte, stellte die Personalien fest und erteilte Platzverweise. Der Einsatz verlief ruhig.

Hexenfeste

4. Mai 200915. Mai 2009 von Robert S. Plaul

Ein Klick auf das Bild öffnet die Fotostrecke. Foto: psk

Die Walpurgisnacht, also die Nacht zum 1. Mai, stand dieses Jahr nicht nur für Randale in Friedrichshain, sondern auch für ausgelassene Partys bei uns im Kiez. Die schönsten Eindrücke haben wir in einer Fotostrecke zusammengestellt.