Schlagwort: Klaus Lederer

Keine Auswirkungen auf die Bezirkspolitik

von Cordelia Sommhammer

Oliver Nöll will nach Parteiaustritt Stadtrat und stellvertretender Bürgermeister bleiben

Bezirksstadtrat Oliver Nöll (links) bei der Einweihung von Schließfächern für obdachlose Menschen. Foto: BA XHain

Die Berliner Linkspartei machte in den vergangenen Wochen mit prominenten Abgängen Schlagzeilen. Als Reaktion auf einen Eklat um einen Antrag zum Nahostkonflikt auf dem Parteitag im Oktober erklärten mehrere prominente Landespolitiker, unter ihnen Klaus Lederer und weitere ehemalige Senator:innen, ihren Parteiaustritt.

Am 30. Oktober ging der Exodus dann auf Bezirksebene weiter: Oliver Nöll, Bezirksstadtrat für Arbeit, Bürgerdienste und Soziales sowie stellvertretender Bezirksbürgermeister, veröffentlichte auf seinem Facebook-Account eine vierseitige Rücktrittserklärung, in der er seine Beweggründe ausführlich begründet. Er beklagt darin die mangelnde Politikfähigkeit seiner Ex-Partei, die sich zu einem »polittheoretischen Diskussionszirkel« wandle, ihre Widersprüchlichkeit bei der Positionierung zu außen- und friedenspolitischen Fragen sowie den Umgang der Parteiführung mit antisemitischen Tendenzen innerhalb der Partei.

Aber welche Auswirkungen hat der Parteiaustritt konkret auf die Bezirkspolitik? Die Mehrheitsverhältnisse in der BVV werden sich schon mal nicht ändern, da Oliver Nöll, wie auch die anderen Bezirksstadträte, keinen Sitz im Bezirksparlament hat. Zurückgetreten als Bezirksstadtrat ist er nicht, er hat dies, wie er der KuK gegenüber versicherte, auch nicht vor. Zwar gaben die beiden Vorsitzenden der Linksfraktion, Katja Jösting und René Jokisch, zu Beginn der BVV-Sitzung am 27. November eine persönliche Erklärung ab, in der sie Nöll zum Rücktritt aufforderten, aber ein Abwahlantrag wurde bisher von keiner der BVV-Fraktionen gestellt. Sollte das so bleiben, könnte er bis zum regulären Ende der Legislaturperiode im Herbst 2026 im Amt bleiben.

Und danach? Pläne, wie es weitergehen könnte, gibt es derzeit noch nicht. »Vielleicht mache ich mir in Richtung Frühjahr darüber Gedanken«, sagt Oliver Nöll.

Erschienen in der gedruckten KuK vom Dezember 2024 (auf Seite 1).

Du kannst nicht immer 70 sein

von Marcel Marotzke

Marcel Marotzke wirft einen Blick in die nähere Zukunft

Ob das gut geht mit den Taschen am Einlass? Ernst und Ilse Jankowski auf dem Weg ins Berghain. Foto: Pavlofox / Pixabay

»Wir haben jetzt jeden vierten Deutschen geimpft, diese Woche wird’s noch jeder fünfte werden«, verkündete Jens Spahn unlängst in einem Interview. Zu seinen Gunsten sei dem Bundesgesundheitsminister mal unterstellt, dass es sich dabei nur um einen Versprecher und nicht um seine Bewerbung als Profifußballer handelte. Aber jedenfalls sind jetzt eine ganze Menge Leute geimpft, und damit stellt sich umso dringender die schon im Februar von Kultursenator Klaus Lederer aufgeworfene Frage, ob Geimpfte mehr dürfen sollen als Ungeimpfte.

Ich bin jedenfalls dafür. Nicht, weil ich einen Impftermin hätte – ernst gemeinte Angebote nimmt die Redaktion gerne entgegen – sondern weil ich mir die Auswirkungen auf unser gesellschaftliches Leben überaus spannend vorstelle. Denn die Frage ist ja: Wie werden sich Bars und Biergärten entwickeln, wenn zunächst nur die Gruppe der Geimpften reindarf, die momentan ja zu Recht ganz überwiegend aus den Alten und Siechen besteht?

Vermutlich prächtig. Denn auch wenn der Gerontologe Gegenteiliges empfehlen mag, bin ich mir sicher, dass die Generation 70 plus es versteht, zu feiern. Manch jüngerer Kneipengänger wird sich in ein paar Monaten, wenn auch er wieder öffentlich zechen darf, noch schön wundern, wenn ihm vom Hocker am Tresen ein gutgelaunter Greis ent­ge­gen­grinst, der dort seinen Stammplatz bezogen hat. Wegen der großen Nachfrage ist selbst die letzte Kellerkneipe endlich barrierefrei. Das Berghain spielt auf vier Floors, die mit einem Treppenlift verbunden sind, Beatles, Stones, Led Zeppelin und Udo Jürgens. Legendär unter den etwas reiferen Feiernden sind die Ü80-Partys, bei denen die strenge Türpolitik des Clubs sicherstellt, dass sich keine 78-jährigen Jung­spunde einschleichen.

Während die Umsätze mit Craft Beer und Mate-Brausen stark rückläufig sind, erfreut sich Mampe Halb und Halb steigender Beliebtheit. Jägermeister versucht mit einer Marketingkampagne im ZDF-Vorabendprogramm neue Zielgruppen zu erreichen, aber gegen das neue Kultgetränk Herva mit Mosel kommt niemand an.

Verhältnismäßig schnell gelingt es den Kinos, sich an den neuen Geschmack anzupassen. Weil niemand Marvel-Comic-Verfilmungen oder Daniel Craig als James Bond sehen mag, laufen immer öfter Billy-Wilder- und Jean-Luc-Godard-Retrospektiven.

Viele der frisch Geimpften streben angesichts der steigenden Temperaturen vor die Tür, und so errichtet das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg in einem Pilotprojekt Pop-up-Nordic-Walking-Wege, die schnell zum Politikum werden, weil unklar ist, ob sie auch mit Rollatoren benutzt werden dürfen. Ein Generationenkonflikt scheint unausweichlich.

Nur in einer unscheinbaren Metal-Kneipe in Friedrichshain ist die Welt noch in Ordnung. Dort laufen den ganzen Abend über Iron Maiden, Judas Priest und Motörhead – also alles so wie immer.